Kyjiw bedroht Handelskrieg mit Ungarn und Nachbarn
Der stellvertretende Wirtschaftsminister der Ukraine, Taras Kachka, warnte vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen, falls keine Einigung über die Normalisierung der Handelsbeziehungen erzielt wird. Er äußerte seine Unzufriedenheit über die langsamen Fortschritte bei den Verhandlungen zur Ausweitung des zollfreien Zugangs der Ukraine zum EU-Markt, die im Juni auslaufen.
Kachka erwähnte, dass die Ukraine Maßnahmen ergreifen werde, um das Handelsbilanzdefizit auszugleichen, falls bestimmte EU-Mitgliedstaaten wie Polen, die Slowakei und Ungarn die Verhandlungen behindern. Er betonte, dass diese Entscheidungen für die betreffenden Länder unangenehm sein werden.
Die Europäische Kommission muss noch über den nächsten Schritt in Bezug auf den zollfreien Zugang von ukrainischen Waren entscheiden. Es wird berichtet, dass die wahrscheinlichste Lösung darin besteht, den Freihandelsvertrag von 2016 zu aktualisieren, was jedoch von Ländern wie Frankreich und Polen abgelehnt wird.
Kachka wies Bedenken aus Ländern wie Polen und Ungarn zurück und betonte, dass diese eher politisch als wirtschaftlich motiviert seien. Er machte jedoch keine konkreten Angaben zu möglichen Gegenmaßnahmen der Ukraine.
Die Befürchtungen einiger Mitgliedstaaten, insbesondere Ungarns, vor einem Beitritt der Ukraine zur EU basieren hauptsächlich auf wirtschaftlichen Aspekten. Besonders die Bedenken der ungarischen Landwirte bezüglich der Konkurrenz durch ukrainische landwirtschaftliche Produkte sind groß.
Insgesamt bleibt die Situation zwischen der Ukraine und der EU bezüglich des Handelsabkommens weiterhin ungelöst, und die Spannungen könnten sich weiter verschärfen, falls keine Einigung erzielt wird.
