Uztransgaz und Uzenergosotisch verlieren Monopolstellungen durch WTO-Reformen
Usbekistan intensiviert Marktreformen zur WTO-Integration
Präsident Shavkat Mirziyoyev hat ein bedeutendes Dekret unterzeichnet, das darauf abzielt, die Marktreformen in Usbekistan zu beschleunigen und den Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) voranzutreiben. Das offizielle Dokument wurde auf der Plattform Lex.Uz veröffentlicht und enthält mehrere wegweisende Maßnahmen zur Liberalisierung des Energiemarkts.
Mit dem neuen Dekret wurde die exklusive Position des staatlichen Unternehmens Uzenergosotish als alleiniger Stromkäufer in Usbekistan aufgehoben. Fortan dürfen auch andere Unternehmen am Groß- und Einzelhandel für Strom teilnehmen, vorausgesetzt, sie erhalten die erforderlichen Lizenzen. Dieses Vorgehen zielt darauf ab, mehr Wettbewerb im Energiesektor zu schaffen und die Marktbedingungen zu verbessern.
Auch das Monopol von Uztransgaz als alleiniger Erdgas-Transporteur wurde aufgehoben. Das Unternehmen wird jedoch weiterhin für die Gasversorgung zuständig bleiben, einschließlich des Imports und Exports von Erdgas. Diese Maßnahmen sind Teil einer umfassenden Strategie, um den Energiemarkt zu reformieren und Usbekistan in die globalen Handelsstrukturen zu integrieren.
Bereits im Juni 2024 hatte der Präsident die Abschaffung der exklusiven Rechte mehrerer staatlicher Unternehmen angeordnet, darunter Uzmetkombinat, Uzvtortsvezmet, Uzkimyoimpex und Uztrade. Diese Entwicklungen stehen im Kontext der Bestrebungen des Landes, die WTO-Mitgliedschaft zu erlangen.
Ein zusätzliches Pilotprogramm wurde gestartet, um Mobilfunknetzbetreibern den direkten Zugang zu externen Internetkanälen zu ermöglichen. In einer vorhergehenden Ankündigung wurde bereits bekannt gegeben, dass die staatlichen Monopole Uzgastrade und Uzenergosotish bis Juli 2026 schrittweise abgebaut werden, um einen wettbewerbsfähigen Großhandelsmarkt für Energie zu fördern.
Im Februar dieses Jahres kündigte der Präsident zudem die Aufhebung der exklusiven Rechte mehrerer Unternehmen an, darunter Uzbekexpertiza, Uzengineering, das Usbekische Institut für Standards und SAG Agro MTP. In diesem Zusammenhang stellte er eine umfassende Liste von Kriterien vor, die für die Gewährung exklusiver Rechte erforderlich sind, wobei die Dauer dieser Rechte auf drei Jahre begrenzt wird.
Diese Reformschritte spiegeln Usbekistans Bestreben wider, ein offeneres, wettbewerbsfähiges Wirtschaftsumfeld zu schaffen und sich aktiv in die internationalen Handelsstrukturen einzugliedern.
