USA: 5 israelische Militäreinheiten verüben schwere Menschenrechtsverletzungen
Der stellvertretende Sprecher des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten, Vedant Patel, beantwortete die Fragen der Journalisten auf der täglichen Pressekonferenz.
„Nach einer sorgfältigen Prüfung stellten wir fest, dass 5 israelische Einheiten für einzelne Fälle von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen verantwortlich waren“, sagte Patel.
Patel sagte, dass 4 der 5 Einheiten der israelischen Armee, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, „diese Verstöße effektiv korrigierten“ und teilte mit, dass sie sich im Prozess der Entscheidung befinden, ob die US-Hilfe für die fünfte Einheit, das orthodoxe Netzah Yehuda Bataillon, ausgesetzt werden soll.
Vedant Patel erklärte, dass der Verkauf von US-Waffen an die Truppen von dieser Situation nicht betroffen sein wird, und keine Details darüber nannte, welche Menschenrechtsverletzungen begangen wurden, welche Einheiten beteiligt waren oder welche Art von Verbesserungsmaßnahmen ergriffen wurden.
„Dies waren alles Ereignisse, die lange vor dem 7. Oktober stattfanden, und keines von ihnen ereignete sich im Gazastreifen“, sagte Patel. „Wir setzen die Konsultationen und den Kontakt mit der israelischen Regierung bezüglich dieser Einheit (orthodoxes Netzah Yehuda Bataillon) fort“, sagte er.
Das Leahy-Gesetz, das zu den US-Gesetzen gehört, schreibt vor, dass Waffen nicht an Staaten und Gruppen verkauft werden dürfen, die Menschenrechte verletzen.
Wenn der US-Außenminister feststellt, dass der betreffende Staat wirksame Schritte unternommen hat, um die Mitglieder der verantwortlichen Einheit, die die Verletzung begangen hat, strafrechtlich zu verfolgen, und dies dem US-Kongress mitteilt, könnte die Wiederaufnahme der Hilfe erleichtert werden.
Das Netzach Yehuda Bataillon
Die Mitglieder des Netzah Yehuda Bataillons, das für ultraorthodoxe Juden geschaffen wurde, sind alle Männer.
Netzah Yehuda fällt als Bataillon auf, das aus anti-palästinensischen, rechtsgerichteten jüdischen Besatzern und fanatischen jungen Leuten bekannt als „Hügeljugend“ besteht.
Dieses Bataillon der israelischen Armee wird beschuldigt, an zahlreichen Gewalttaten, Rechtsverletzungen und dem unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland beteiligt zu sein.
Das Netzah Judah Bataillon geriet nach der Festnahme des US-Bürgers Palästinensers Omar Assad im Westjordanland am 12. Januar 2022 und seinem Tod, obwohl es ihm schlechter ging, unter die Aufsicht der Vereinigten Staaten.
Obwohl gegen den „Netzah Yehuda“ Bataillonskommandeur und andere Soldaten, die für die in den Vorfall verwickelte Einheit verantwortlich waren, disziplinarische Strafen verhängt wurden, kündigte Washington an, dass es „eine umfassende strafrechtliche Untersuchung und volle Verantwortlichkeit in diesem Fall verlangt“.
Nach Nachrichten der Zeitung Haaretz wurde dieses Bataillon aufgrund zahlreicher Gewalttaten gegen palästinensische Zivilisten vom Westjordanland auf die besetzten Golanhöhen verlegt.
