Scholz: Massive Hilfe muss jetzt Gaza erreichen
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Erklärung zu seinem Besuch in Jordanien und Israel morgen erklärt, dass er nach dem 7. Oktober zum zweiten Mal Israel besucht habe und in letzter Zeit bereits drei Mal in dem Land gewesen sei. Er betonte, dass der Krieg und die Situation dort weiterhin schlimmer werden.
Deshalb erklärte Scholz, dass es notwendig sei, umfassend über die Situation dort zu sprechen, und gab bekannt, dass er zunächst Ansichten mit König Abdullah II. in Jordanien austauschen werde.
Scholz erklärte weiterhin, dass er später nach Israel reisen und sich mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, Präsident Isaac Herzog und anderen offiziellen Vertretern treffen werde. Er sagte: „Wir stehen vor einer schwierigen Situation. Es muss jetzt eine große Menge an Hilfsgütern nach Gaza gelangen. Das ist ein Thema, über das ich sprechen muss.“
Er äußerte sich besorgt über die militärischen Entwicklungen und betonte, dass insbesondere das Risiko bestehe, dass ein umfassender Angriff auf Rafah viele zivile Opfer fordern könne. Dies wäre furchtbar und müsse vermieden werden. Auch dies sei ein Thema, über das er sprechen werde.
Der deutsche Bundeskanzler Scholz bekräftigte, dass sie an der Seite Israels stehen und dass Israel das Recht habe, sich gegen die Hamas zu verteidigen. Gleichzeitig sei es wichtig, sich an die Regeln des Völkerrechts zu halten, zivile Opfer zu vermeiden, humanitäre Hilfe nach Gaza zu bringen und langfristig an einer friedlichen Entwicklung zu arbeiten.
Scholz betonte, dass es wichtig sein werde, sehr schnell eine Übereinkunft über eine humanitäre Pause im Konflikt zu erzielen, die die Freilassung von Gefangenen und die Einbringung humanitärer Hilfe in Gaza ermögliche.
Nach dem Treffen mit König Abdullah II. von Jordanien wird Ministerpräsident Scholz morgen nach Israel reisen.
