Öztürkler: Neues Ad-hoc-Komitee BRTK zur Änderung interner Vorschriften geplant
Der Parlamentspräsident Ziya Öztürkler betont die Bedeutung der Gesetzgebung in dieser Phase
Am Dienstag wies Parlamentspräsident Ziya Öztürkler darauf hin, dass in dieser entscheidenden Phase auch die Gesetze geregelt werden sollten. In einem Interview mit BRT erklärte Öztürkler weiter, dass Änderungen an den internen Vorschriften vorgenommen werden sollen und dass die Einrichtung eines Ad-hoc-Komitees hierfür in Betracht gezogen wird.
Die Gesetzgebung spielt eine wichtige Rolle bei der Steuerung und Regulierung der politischen Prozesse. Es ist entscheidend, dass Gesetze klar und transparent sind, um eine gerechte und effektive Regierungsführung zu gewährleisten. Öztürkler betonte die Notwendigkeit, die Gesetze an die aktuellen Bedürfnisse und Herausforderungen anzupassen.
Das Ad-hoc-Komitee wird voraussichtlich Experten und Vertreter verschiedener politischer Parteien umfassen, um eine breite Perspektive auf die Gesetzesänderungen zu gewährleisten. Öztürkler zeigte sich zuversichtlich, dass das Komitee konstruktive Lösungen erarbeiten wird, um die Gesetzgebung zu verbessern.
Die Regierung hat eine große Verantwortung, Gesetze zu erlassen, die das Gemeinwohl fördern und sicherstellen, dass die Rechte der Bürger respektiert werden. Das Ad-hoc-Komitee wird einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Gesetzgebung leisten und dazu beitragen, das politische System zu stärken.
