NATO im Jahr 2023: Aktuelle Entwicklungen
Die NATO startet mit Ukraine-Agenda ins Jahr 2023
Nach einem angespannten Jahr in den Beziehungen zu Russland im Jahr 2022, begann die NATO das Jahr 2023 mit einer klaren Agenda bezüglich der Ukraine. Der amtierende NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der seit dem 1. Oktober 2014 im Amt ist, verlängerte seine Amtszeit erneut, bis Oktober 2024. In seiner ersten Erklärung des Jahres am 5. Januar betonte Stoltenberg die veränderte Sicherheitslage in Europa und drängte die NATO-Verbündeten, mehr in die Verteidigung zu investieren. Im Laufe des Jahres konzentrierten sich die NATO-Treffen auf die Stärkung der Verteidigung und Abschreckung des Bündnisses sowie die Verbesserung der Bereitschaft der NATO-Streitkräfte.
Die NATO und ihre Verbündeten erhöhten auch ihre militärische und finanzielle Unterstützung für die Ukraine, indem sie Luftverteidigungssysteme, schwere Waffen, Munition, Treibstoff und Kommunikationsgeräte bereitstellten. Ende 2022 erhielt die Ukraine moderne Panzer von Verbündeten wie den USA, Großbritannien und Deutschland. Außerdem erlaubten die USA Drittstaaten im August, F-16-Kampfflugzeuge in die Ukraine zu schicken, und die Ausbildung ukrainischer Piloten begann gegen Ende des Sommers in verschiedenen NATO-Ländern.
Die Zusammenarbeit mit der EU wurde ebenfalls verstärkt, und es wurde eine Erklärung zur Zusammenarbeit gegen gemeinsame Bedrohungen, insbesondere seitens Russlands und Chinas, unterzeichnet. Beim NATO-EU-Treffen im Februar wurde die Unterstützung für die Ukraine erneut bekräftigt.
Aufgrund des Krieges in der Ukraine veränderte die NATO auch ihre Struktur und Ziele. Die NATO-Kampfgruppen wurden auf acht Länder verteilt, und die Anzahl der Soldaten unter NATO-Kommando an der Ostflanke erreichte 40.000. Im Mittelpunkt stand auch die Erweiterung und Stärkung der Verteidigungspläne der NATO, insbesondere im Osten Europas.
Der NATO-Gipfel 2023 fand im symbolischen „Litauen“ statt, und die NATO wurde zum neunten Mal erweitert, indem Schweden und Finnland offizielle Mitglieder des Bündnisses wurden. Die Türkei spielte eine entscheidende Rolle in diesem Prozess, indem sie als Hüter des Nordatlantikvertrags das Beitrittsprotokoll für die beiden Länder bestätigte.
Schließlich wurde auch die Bedrohung durch China auf der NATO-Agenda weiter diskutiert. Die Zusammenarbeit Chinas mit Russland und anderen Ländern wurde kritisch betrachtet, und es wurde darauf hingewiesen, dass China bis 2035 über 1.500 Atomsprengköpfe in Raketen verfügen könnte, die ganz Nordamerika erreichen könnten.
Das Jahr 2023 markierte also einen wichtigen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine sowie in der gesamten geostrategischen Ausrichtung des Bündnisses. Die verstärkte Zusammenarbeit und Unterstützung für die Ukraine sowie die Stärkung der Verteidigungsstrukturen und -pläne der NATO zeigten, dass das Bündnis gewillt ist, sich den aktuellen geopolitischen Herausforderungen zu stellen.
