Kirgisischer Regierungskritiker scheitert mit Berufung gegen 5-jährige Haftstrafe
Das Regionalgericht Tschui im Norden Kirgisistans hat am 15. Juli die Berufung des Regierungskritikers und Journalisten Oljobai Shakir (alias Egemberdiev) gegen die Mitte Mai gegen ihn verhängte fünfjährige Gefängnisstrafe abgelehnt. Ihm wird vorgeworfen, im Internet zu Massenunruhen aufgerufen zu haben.
Oljobai Shakir, der auch unter dem Namen Egemberdiev bekannt ist, wurde angeklagt, im Internet zu Protesten und Unruhen aufgerufen zu haben. Er war ein Kritiker der Regierung und ein bekannter Journalist in Kirgisistan.
Trotz der Berufung wurde das ursprüngliche Urteil bestätigt und Oljobai Shakir muss nun eine fünfjährige Gefängnisstrafe absitzen. Viele Menschenrechtsorganisationen und Reporter ohne Grenzen haben die Entscheidung des Gerichts kritisiert und fordern die Freilassung des Journalisten.
Die Meinungsfreiheit und der Schutz von Journalisten sind wichtige Grundprinzipien einer funktionierenden Demokratie. Die Entscheidung des Regionalgerichts Tschui zeigt jedoch, dass diese Prinzipien in Kirgisistan gefährdet sind. Es bleibt abzuwarten, ob weitere Schritte unternommen werden, um die Freiheit der Presse und die Rechte von Regierungskritikern in Kirgisistan zu schützen.
