Kasachstan und Ungarn vertiefen interparlamentarische Zusammenarbeit im Tempos
Kasachischer Außenminister trifft ungarische Delegation zur Stärkung der Zusammenarbeit
ASTANA – Am 6. Mai 2023 fand ein bedeutendes Treffen zwischen dem kasachischen stellvertretenden Premierminister und Außenminister Murat Attenu sowie einer Delegation der Nationalversammlung von Ungarn statt. Ziel der Gespräche war es, den parlamentarischen Dialog zu verbessern, die humanitären Beziehungen zu vertiefen und die Zusammenarbeit in internationalen Organisationen wie dem Europarat und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu intensivieren.
Die ungarische Delegation wurde von Sándor Fazekas, dem Vorsitzenden der kasachisch-ungarischen Parlamentskooperationsgruppe, angeführt. Auch Sándor Kovács, sein Stellvertreter, und Zsolt Németh, Mitglied des Ausschusses für politische Angelegenheiten und Demokratie, waren Teil der Delegation.
Laut dem Pressedienst des kasachischen Außenministeriums wurde der Fokus auf die Zusammenarbeit mit der parlamentarischen Versammlung des Europarates gelegt. Dabei wurden die Förderung der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und demokratischer Prinzipien als zentrale Themen hervorgehoben. Beide Seiten bekräftigten ihr Engagement für einen konstruktiven Dialog mit europäischen Institutionen.
Roman Vassilenko, der stellvertretende Außenminister Kasachstans, diskutierte gemeinsam mit Zsolt Németh Möglichkeiten zur Vertiefung der Kooperation. Vassilenko gab einen Überblick über die umfassenden politischen und sozioökonomischen Reformen, die darauf abzielen, ein gerechtes und faires Kasachstan zu schaffen. Er betonte, dass Kasachstan Mitglied des Vier-Plus-Formats des Europarates sei und Interesse an einer weiteren Stärkung der Zusammenarbeit mit der Organisation habe. Dies könnte durch zusätzliche Instrumente der Organisation zur politischen Modernisierung und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes unterstützt werden.
Vassilenko hob auch die positive Zusammenarbeit mit der Venedig-Kommission hervor, die Experten- und Beratungsunterstützung für die Reform der Rechtsinstitutionen in Kasachstan bietet.
Des Weiteren betonten die Parteien die Bedeutung einer aktiven Teilnahme kasachischer Parlamentarier, Regierungsbeamter und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen an den Sitzungen der PACE (Parlamentarische Versammlung des Europarates). Diese Plattform dient dem Austausch bewährter Praktiken und der Präsentation objektiver Informationen zu laufenden Prozessen in Kasachstan.
Dieses Treffen stellt einen weiteren Schritt in der Verstärkung der bilateralen Beziehungen zwischen Kasachstan und Ungarn dar und bekräftigt das Engagement beider Länder zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten.
