Israel: UNRWA-Schulen in Ostjerusalem im Einklang mit Bans Forderungen
Israels Polizei schließt Schulen im Shuafat-Flüchtlingslager
Die israelische Polizei hat sechs Schulen im Shuafat-Flüchtlingslager sowie in anderen Stadtteilen Ostjerusalems geschlossen. Diese Maßnahme erfolgte am 8. Mai, im Rahmen der Durchsetzung eines neuen Gesetzes, das die Aktivitäten der UNRWA (United Nations Relief and Works Agency) aufgrund ihrer mutmaßlichen Verbindungen zu Terrororganisationen, einschließlich der Hamas, verbietet. Dieses Gesetz wurde ursprünglich im Januar erlassen und untersagt die Operationen der UN im israelischen Hoheitsgebiet; es gilt nicht für das Westjordanland oder den Gazastreifen.
Die Schließung folgte einer vorherigen Ankündigung der Polizei an die betroffenen Schulen im vergangenen Monat. Laut Berichten eines AFP-Fotografen wurde am Eingang einer der Schulen ein Hinweis auf Hebräisch hinterlassen. Zudem gab die UNRWA bekannt, dass mindestens ein Mitarbeiter im Zuge dieser Maßnahmen festgenommen wurde.
In der offiziellen Schließanordnung heißt es: „Ab dem 8. Mai 2025 wird es untersagt sein, Bildungseinrichtungen zu betreiben oder Lehrer, Lehrkräfte oder andere Mitarbeiter zu beschäftigen. Zudem wird es verboten, Studenten unterzubringen oder den Eintritt der Schüler in diese Einrichtungen zuzulassen.“
Diese Situation wirft Fragen zur Bildungssituation der Palästinenser in Ostjerusalem auf und stellt die internationale Gemeinschaft vor neue Herausforderungen in Bezug auf humanitäre Hilfe und Bildung in Konfliktgebieten.
