Hochrangiges Treffen zur NATO-Mitgliedschaft Schwedens am 6. Juli
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat nach seinem Treffen mit der estnischen Premierministerin Kaja Kallas im NATO-Hauptquartier in Brüssel eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten. Stoltenberg erinnerte daran, dass Finnland zum ersten Mal als Mitglied an einem NATO-Gipfel teilnehmen wird und dass man daran arbeitet, den Beitrittsprozess Schwedens bis zum NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, abzuschließen.
Um diesen Prozess voranzutreiben, hat Stoltenberg Anfang der Woche den Vorschlag für ein hochrangiges Treffen zwischen der Türkei, Schweden und Finnland im NATO-Hauptquartier in Brüssel gemacht. Der genaue Zeitpunkt des Treffens wurde bisher nicht bekannt gegeben, aber es soll nächste Woche Donnerstag stattfinden.
Stoltenberg betonte, dass er bereits mit Präsident Erdogan gesprochen und auch engen Kontakt zur finnischen und schwedischen Regierung habe. Das Ziel des geplanten Treffens sei es, vor dem Gipfel Fortschritte bei der Vollendung des NATO-Beitritts Schwedens zu erzielen.
Zudem fand am 14. Juni in Ankara das vierte Treffen des Ständigen Gemeinsamen Mechanismus statt, der gemäß der dreiseitigen Vereinbarung zwischen der Türkei, Finnland und Schweden auf dem NATO-Gipfel im Juni 2022 in Madrid eingerichtet wurde. An diesem Treffen nahmen der NATO-Generalsekretär, der Kabinettschef Stian Jenssen als Leiter der NATO-Delegation, der Botschafter des schwedischen Außenministeriums Jan Knutsson als Leiter der schwedischen Delegation und der ständige Staatssekretär im finnischen Außenministerium Jukka Salovaara als Leiter der finnischen Delegation teil.
Die Bemühungen um den Beitritt Schwedens zur NATO scheinen also auf verschiedenen Ebenen voranzugehen, um die Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region zu stärken.
