Hamas Waffenstillstandsangebot: Blasens Kommentar
Eine politisch spannende Situation hat sich am 16. Mai 2021 in Tel Aviv abgespielt. Der US-Außenminister Antony Blinken hielt eine Pressekonferenz ab, in der er über seine politischen Kontakte in Israel und Palästina sprach. Es wurde deutlich, dass es im Zuge seiner Gespräche viele Fragen zur humanitären Unterstützung und zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Gaza gab.
Während der Pressekonferenz sprach Blinken über die von der Hamas vorgeschlagenen Schritte zur Freilassung der Geiseln und Betonung der humanitären Distanz, die in Israel auf Oktober stattfanden. Er äußerte seine feste Überzeugung, dass dies Raum für eine Einigung mit Israel geben könnte. Es wurde auch über humanitäre Hilfe und Schutzmaßnahmen für die betroffene Bevölkerung im Gazastreifen gesprochen.
Blinken betont, dass zwei Millionen Menschen vertrieben wurden und Hunderttausende unter Hunger leiden. Insbesondere der Schutz der Zivilbevölkerung und die Notwendigkeit der humanitären Hilfe standen im Mittelpunkt der Gespräche.
Weiterhin wurde auch die Verhandlung zwischen den Vereinigten Nationen (UN) und ihren Dienstleistungen über den Zustand der Zivilisten in Nord-Gaza erörtert, und es wurden Schritte erörtert, um sie wieder in ihre Häuser zurückzubringen.
Die Pressekonferenz beschäftigte sich auch mit der Sicherheit der Zivilbevölkerung und den Schritten, die Israel unternehmen sollte, um humanitäre Hilfe in die Region zu bringen. In diesem Zusammenhang appellierte Blinken an Israel, mehr zu tun, um Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza zu leisten.
Auch die Frage der Verantwortung bei Militäroperationen bleibt relevant. Blinken betonte, dass auch bei Selbstverteidigung die Sicherheit der Zivilbevölkerung als Priorität betrachtet werden sollte.
Daher wurden Engagements in den Gesprächen deutlich, wie die Probleme sowohl seitens der palästinensischen Regierung, als auch durch Israel zu lösen sind. Kein Interesse am Einfluss der Hamas auf die Verwaltung des Gazastreifens wurde besprochen. Es bleibt abzuwarten, wie die Entwicklungen im Nahen Osten in den kommenden Tagen weitergehen und ob es zu einer Einigung zwischen den Parteien kommen wird.
