Erklärung des DMM zu Präsidialdekret Nr. 1
Stellungnahme zum Präsidialdekret Nr. 1 von DMM
In einer Erklärung, die auf dem Social-Media-Konto von DMM abgegeben wurde, wurde festgestellt, dass einige Medien manipulative Nachrichten über die Änderung des Präsidialdekrets Nr. 1 zum Schutz ehemaliger Präsidenten verbreiten.
In der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass gemäß der internen Gesetzgebung der Präsidentschaft, die vor dem Übergang zum Präsidialregierungssystem in Kraft war, die Schutzdienste ehemaliger Präsidenten zehn Jahre lang nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt von der Abteilung für Präsidentenschutz übernommen wurden. Am Ende dieses Zeitraums wurde die Aufgabe des Schutzdienstes auf den Provinzgouverneur übertragen, in dem der ehemalige Präsident residierte.
„10-JÄHRIGE BEDROHUNG ENTFERNT“
In der Erklärung wurde weiter festgehalten:
„Mit dem Präsidialdekret, das am 14. September 2024 im Amtsblatt veröffentlicht wurde, wurde die derzeitige 10-Jahres-Beschränkung aufgehoben und beschlossen, dass die Schutzdienste ehemaliger Präsidenten auf unbestimmte Zeit von der Abteilung für Präsidentenschutz bereitgestellt werden.“
Es ist wichtig zu beachten, dass Präsidialdekrete jederzeit vom amtierenden Präsidenten geändert werden können und die getroffene Entscheidung nichts mit der Person unseres Präsidenten, Herrn Recep Tayyip Erdoğan, zu tun hat. „Das gesamte Personal der Abteilung für den Schutz des Präsidenten besteht aus Personal der Generaldirektion für Sicherheit und es gibt kein separates Schutzpersonal.“
