„4. Treffen der Sonderbeauftragten und Gesandten für Afghanistan im „CA-EU“-Format führt zur gemeinsamen Erklärung in Aschgabat“
Gemeinsame Erklärung im Anschluss an das 4. Treffen der Sonderbeauftragten und Gesandten für Afghanistan im „CA-EU“-Format in Aschgabat
Das vierte Treffen der Sonderbeauftragten und Sondergesandten der EU und Zentralasiens für Afghanistan sowie des EU-Sonderbeauftragten für Zentralasien fand am 25. und 26. Mai in Aschgabat statt. Die Teilnehmer betonten das starke Engagement für das afghanische Volk und für die Entwicklung Afghanistans zu einem stabilen, friedlichen und wohlhabenden Land mit langfristigen Aussichten auf dauerhaften Frieden.
Die Teilnehmer erinnerten an die Prinzipien und Erwartungen, die in früheren Erklärungen im Anschluss an Diskussionen in diesem Format geäußert wurden, und bestätigten sie erneut, auch in Bezug auf die Menschenrechts- und Sicherheitslage. Die Bedeutung der Bildung einer inklusiven und repräsentativen Regierung und der Wahrung der bürgerlichen, politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte aller Afghanen wurde betont.
Zudem forderten die Teilnehmer die Taliban auf, alle Verbote für afghanische Mädchen und Frauen aufzuheben, die ihre Rechte auf Bildung, Arbeit und Teilnahme am öffentlichen Leben einschränken. Außerdem forderten sie die Taliban auf, zu verhindern, dass das afghanische Territorium als Zufluchtsort für die Unterbringung, Planung, Ausbildung, Finanzierung oder den Export von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus in andere Länder genutzt wird.
Negative Ausstrahlungseffekte Afghanistans wie Terrorismus, gewalttätiger Extremismus, Drogenhandel und andere illegale grenzüberschreitende Aktivitäten werden sich negativ auf die Region auswirken. Außerdem muss die Nutzung gemeinsam genutzter natürlicher Ressourcen die Bedürfnisse aller Nachbarn berücksichtigen. Die Teilnehmer begrüßten die Bemühungen der regionalen Länder und Organisationen sowie internationaler Partner, solche Entwicklungen zu verhindern und anzugehen.
Die Teilnehmer des Treffens kamen auch zu einem Austausch mit der Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für Afghanistan, der Leiterin von UNAMA Roza Otunbayeva, und per Videoschalte mit der Weltbank-Landesdirektorin für Afghanistan, Melinda Good, sowie dem Weltbank-Landesdirektor für Kasachstan, Andrei Mikhnev.
Das nächste Treffen wird im Herbst in diesem regionalen Format stattfinden, um Beratung, Koordination und Zusammenarbeit zwischen den Teilnehmern und der breiteren internationalen Gemeinschaft zu ermöglichen.
